Förderung von Ökostrom in Österreich zurückgestuft

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Österreich hat seit dem 23. Mai ein neues Ökostromgesetz. Umweltorganisationen und (Interessen-)Vertreter der Erneuerbaren Energieträger beurteilen diese Novelle jedoch eher als Anti-Ökostromgesetz. Ab nun werden neue Gaskraftwerke durch die so genannte Kraftwärmekoppelungsabgabe gefördert, während gleichzeitig der jährliche Ausbau von Ökostrom-Neuanlagen um 80 % gekürzt wird.

Das Gesetz schafft eine große Rechtsunsicherheit für bestehende, aber auch für neue Ökostromprojekte, da die Abnahmepflicht für Ökostrom nur mehr nach Maßgabe vorhandener Fördermittel erfolgen soll. Zudem werden die Kosten der Ökostromförderung deutlich zu Lasten der Haushalte verschoben, Großverbraucher der Industrie und Wirtschaft werden entlastet.

Die Ökostromproduktion in Österreich lag 2005 bei 2200 GWh oder etwas über 4 % Anteil am Gesamtstromverbrauch. Angestrebt wird laut Gesetz bis 2010 ein Ökostromanteil von 10 %. Beim derzeitigen Verbrauchszuwachs und dem nun drastisch gedrosselten weiteren Ausbau von Ökostromneuanlagen wird gemäß Fachleuten der Ökostromanteil in Österreich in den nächsten Jahren jedoch eher sinken als steigen.