Stellungnahme zum Bericht der EU Kommission an den Rat vom 7.11.2000

Die Kommission der Europäischen Gemeinschaft hat gemäß Protokoll Nr. 9 (Beitrittsvertrag) Art. 11 Abs. 4 in Zusammenarbeit mit der Europäischen Umweltagentur noch vor dem 1.1.2001 eine "Wissenschaftliche Studie" durchzuführen, um festzustellen, inwieweit das in Art. 11 Abs. 2a festgelegte Ziel einer 60%igen Reduzierung der NOx Belastung durch Lastkraftwagen im Österreich Transit im Zeitraum zwischen 1.1.1992 und 31.12. 2003 erreicht wurde.

Der Bericht der Kommission kommt zum Ergebnis (Seite 18), dass das vertraglich vereinbarte Reduktionsziel nicht erreicht wurde. Trotzdem schlägt die Kommission vor, die zahlenmäßige Begrenzung der Lkw-Transitfahrten (108%-Klausel) zu streichen.

In dieser Stellungnahme untersuche ich die Methodik, mit der die Kommission die Schadstoffreduktion ermittelt hat und zeige die Auswirkungen der beantragten Aufhebung der vertraglich vereinbarten zahlenmäßigen Begrenzung (108%-Klausel) auf.

Diskussion des Berichtes der Kommission:

• Reduktions-Ziel des Beitrittsvertrags verfehlt
• Widersprüche zwischen Emissionsberechnung und Immissionsmessung
• Entwicklung der NOx-Emission im Transit- und innerösterreichischen Verkehr
• Wichtige Anregungen im Bericht der Kommission
• Literatur