Am Freitag, den 4. Juni fand im Graf-Meinhard-Haus in Mühlbach ein Diskussionsabend statt, in dessen Verlauf Dipl. Ökonom Stephan Brückl eine Studie vorstellte, die er im Auftrag des Transitforum Austria/Tirol bereits 1996 erstellt und im Vorjahr noch einmal überarbeitet und fortgeschrieben hatte.

Verkehr und Arbeitslosigkeit steigen, Wirtschaft und Nettoeinkommen schrumpfen

Diplomökonom Brückl, dessen Süddeutsches Institut für Nachhaltiges Wirtschaften und Öko-Logistik in Augsburg zahlreiche Großprojekte in Deutschland, Österreich und auch in Singapur betreut, die nach Nachhaltigkeitskriterien geplant und geführt werden, wies im Zuge seiner Ausführungen nach, dass in den letzten 15-20 Jahren in Deutschland und Österreich

• das Netto-Einkommen und der Beschäftigtenstand stark ab- und
• das Transportvolumen,
• die Insolvenzen und
• die Arbeitslosigkeit stark zugenommen haben

Straßenbau bringt kaum Wertschöpfung

Brückl stellte auch die These auf, dass von allen Förder- und Infrastrukturinvestitionen, die mit Steuergeld finanziert werden (von Schulungsmaßnahmen, Kooperationsprojekten und Clusterförderungsprogrammen bis hin zu verschiedensten Infrastrukturmaßnahmen) der Straßenbau am wenigsten Wertschöpfung bringt und dass beispielsweise eine Investition im Bahnbereich eine vier Mal höhere Wertschöpfung bringt als Investitionen in den Autobahn- oder Straßenbau.

Es ist Viertel nach zwölf

Fritz Gurgiser stellte mit bekannt klaren Worten die Ausgangslage im Inntal vor und demonstrierte an Hand von Zahlen und Dokumenten, dass die Auswirkungen des Schwerverkehrs und der verfehlten Verkehrspolitik dafür gesorgt hätten, dass es an den Transitachsen tatsächlich schon Viertel nach zwölf geschlagen hat.

Wegekostenrichtlinie konterkariert sich selbst

Beide Referenten betonten, dass ein Ausweg aus der verhängnisvollen Spirale mehr Verkehr – weniger Arbeitsplätze – größere Umweltbelastung und Gesundheitsbedrohung – geringere Wertschöpfung nur durch die Einführung der Kostenwahrheit möglich ist. Die aktuellen Entwicklungen auch bei der sog. Wegekostenrichtlinie der EU weisen allerdings nicht in diese Richtung. Der vorliegende Entwurf räume zwar die Erhöhung der Autobahnmauten ein, schreibe aber gleichzeitig fest, dass die Gesamtsteuer- und Abgabenbelastung der Fuhrunternehmer dadurch nicht zunehmen dürfe.

SGB/CISL hat Ernst der Lage erkannt

Nach einer eingehenden Diskussion mit zahlreichen interessanten Fragen und qualifizierten Beiträgen erklärte Manfred Gamper vom mitveranstaltenden SGB/CISL, dass den Gewerkschaften nun bewußt sei, dass es jetzt darum gehe, die Arbeitsplätze zu erhalten und dass es einen Zusammenhang zwischen dem Zuwachs des Güterverkehrs und der Verlagerung von Arbeitsplätzen in Billiglohnländer gäbe, der weiterhin im Auge behalten werden sollte.

Gurgiser betonte, dass den Grundfreiheiten der Wirtschaft die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger entgegengestellt werden müssten und kündigte weitere drastische Protestmaßnahmen des Transitforum Austria/Tirol an.

Der kämpferische Obmann des Transitforum kündigte ein verstärktes Engagement der Tiroler Arbeiterkammer in Verkehrsfragen an und bot den Südtiroler Gewerkschaften eine intensive Zusammenarbeit an.

Eine Zusammenfassung der Brückl-Studie kann unter http://tis.ines.org/paym/bruckl%20stud/file_view heruntergeladen werden.

Weitere links:
- Süddeutsches Institut
- Transitforum Austria/Tirol
- Transitinitiative Südtirol/Sudtirolo
- Plattform Pro Pustertal

Hier eine Stellungnahme der Plattform Pro Pustertal zum Ausbau der Pustertaler Staatstraße bei Vintl.